Das Geld und die Pinzgaubahn
Verfasst: 2. November 2006, 16:37
Das Geld und die Pinzgaubahn
und schon wieder wird um die Kosten für die Pinzgaubahn gestritten....
Angst vor den Kosten
02.11.2006
Die Pinzgaubahn könnte für das Land Salzburg ein Fass ohne Boden werden. Die Finanzabteilung des Landes sieht eine Übernahme skeptisch.
ALFRED PFEIFFENBERGERSalzburg (SN). Die Österreichischen Bundesbahnen wollen die Pinzgaubahn zusperren. Das Land überlegt, ob es das Unternehmen übernehmen soll. Ein Plan, der in der Finanzabteilung des Landes die Alarmglocken schrillen lässt. Die finanzielle Belastungen, die auf das Land zukommen würden, wären beträchtlich.
Dabei, so haben die Finanzexperten errechnet, unterstützt das Land den Betrieb der Bahn bereits bisher massiv. Aus verschiedenen Vereinbarungen, die zwischen Land, Bund, den ÖBB und der Schieneninfrastruktur-Gesellschaft geschlossen wurden, ergeben sich für das Land in den kommenden Jahren Kosten in der Höhe von 25, 8 Millionen Euro.
Falls das Land die Pinzgaubahn übernehme, drohten weitere Belastungen, sind die Finanzexperten überzeugt. Das Privatbahnengesetz, das nach einer Übernahme für die Finanzierung der Bahn gelten würde, beinhaltet keinen Rechtsanspruch auf Förderungen durch andere Gebietskörperschaften. Außerdem könnten Zuschüsse immer von der Mitfinanzierung des Landes abhängig gemacht werden.
Die Fachleute der Finanzabteilung haben ausgerechnet, um welche Summe es sich handelt, die möglicherweise vom Land bezahlt werden muss. 25 Millionen Euro könnten zusätzlich aus dem Landeshaushalt benötigt werden, wenn die Bahn in das Eigentum des Landes übergeht.
Diese Bedenken der Finanzabteilung haben nun auch zu einer Diskussion in der Regierung geführt. LH-Stv. Othmar Raus (SPÖ) will von LH-Stv. Wilfried Haslauer (ÖVP), der die Übernahmepläne betreibt, zusätzliche Informationen bevor es zu einer Entscheidung kommt.
Dabei geht es vor alle darum, im Detail aufzuzeigen, wie sich die finanzielle Situation der Pinzgaubahn darstellt und welche Verpflichtungen es für den Ausbau und den Betrieb gibt.
Raus verlangt unter anderem eine finanzielle und fachliche Bewertung von verschiedenen Alternativszenarien, die von der 0-Variante, sprich Einstellung, bis zur Wiedererrichtung der durch das Hochwasser zerstörten Strecke bis Krimml reichen.
© SN
Und wer jetzt Lust hat seine Meinung bei den Salzburger Nachrichten drazustellen kann das hier gerne machen.
http://blogs.salzburg.com/debatte
und schon wieder wird um die Kosten für die Pinzgaubahn gestritten....
Angst vor den Kosten
02.11.2006
Die Pinzgaubahn könnte für das Land Salzburg ein Fass ohne Boden werden. Die Finanzabteilung des Landes sieht eine Übernahme skeptisch.
ALFRED PFEIFFENBERGERSalzburg (SN). Die Österreichischen Bundesbahnen wollen die Pinzgaubahn zusperren. Das Land überlegt, ob es das Unternehmen übernehmen soll. Ein Plan, der in der Finanzabteilung des Landes die Alarmglocken schrillen lässt. Die finanzielle Belastungen, die auf das Land zukommen würden, wären beträchtlich.
Dabei, so haben die Finanzexperten errechnet, unterstützt das Land den Betrieb der Bahn bereits bisher massiv. Aus verschiedenen Vereinbarungen, die zwischen Land, Bund, den ÖBB und der Schieneninfrastruktur-Gesellschaft geschlossen wurden, ergeben sich für das Land in den kommenden Jahren Kosten in der Höhe von 25, 8 Millionen Euro.
Falls das Land die Pinzgaubahn übernehme, drohten weitere Belastungen, sind die Finanzexperten überzeugt. Das Privatbahnengesetz, das nach einer Übernahme für die Finanzierung der Bahn gelten würde, beinhaltet keinen Rechtsanspruch auf Förderungen durch andere Gebietskörperschaften. Außerdem könnten Zuschüsse immer von der Mitfinanzierung des Landes abhängig gemacht werden.
Die Fachleute der Finanzabteilung haben ausgerechnet, um welche Summe es sich handelt, die möglicherweise vom Land bezahlt werden muss. 25 Millionen Euro könnten zusätzlich aus dem Landeshaushalt benötigt werden, wenn die Bahn in das Eigentum des Landes übergeht.
Diese Bedenken der Finanzabteilung haben nun auch zu einer Diskussion in der Regierung geführt. LH-Stv. Othmar Raus (SPÖ) will von LH-Stv. Wilfried Haslauer (ÖVP), der die Übernahmepläne betreibt, zusätzliche Informationen bevor es zu einer Entscheidung kommt.
Dabei geht es vor alle darum, im Detail aufzuzeigen, wie sich die finanzielle Situation der Pinzgaubahn darstellt und welche Verpflichtungen es für den Ausbau und den Betrieb gibt.
Raus verlangt unter anderem eine finanzielle und fachliche Bewertung von verschiedenen Alternativszenarien, die von der 0-Variante, sprich Einstellung, bis zur Wiedererrichtung der durch das Hochwasser zerstörten Strecke bis Krimml reichen.
© SN
Und wer jetzt Lust hat seine Meinung bei den Salzburger Nachrichten drazustellen kann das hier gerne machen.
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