Auswirkungen des Sparpakets auf die Schmalspurbahnen

[Ennstalsportzug]

In dem Sparpaket http://images.derstandard.at/2012/02/10/sparpaket.pdf finden sich 2 Punkte die für österreichs Schmalspurbahnen negative Auswirkungen haben:
1. Obwohl die Schmalspurbahnen selbst ihren Fahrweg erhalten müssen werden sie ab 2012 den gleichen Mineralölsteuersatz bezahlen müssen, wie der Straßenverkehr.
2. Die Bundesländer, die ja seit Ende 2010 durchwegs für die schmalspurbahnen zuständig sind, sollen € 5 Mrd. in 5 Jahren (bei größer werdenden Beträgen pro Jahr) einsparen.

Was der 1. Punkt bedeutet, das habe ich versucht am Beispiel der PLB durch zu rechnen:

Pro Tag fahren 14 Zugpaare auf der Gesamtstrecke und weitere 7 Mo. - Fr. auf Teilstrecken, zusammen ca. 600.000 Zug km pro Jahr.
Dazu kommt noch der Güterverkehr, Schneeräumfahrten, Sonderzüge usw. Beim Dieselverbrauch macht sich das Gewicht der Lupo Garnituren sicherlich negativ bemerkbar. Ich schätze durchschnittlich 75l pro 100 km Damit komme ich auf Mehrkosten aufgrund dieser Maßnahme von € 135.000 pro Jahr. Geld, dass eigentlich von den Ländern abgefangen werden muss, die aber auch sparen müssen.

Neben der PLB sind vor allem die Zillertalbahn und die Murtalbahn betroffen. Auf der MzB wird man wohl froh sein, dass die Verdieselungspläne nicht umgesetzt wurden.

[imre]

Hallo!
Es tut mir leid, aber ich finde im Standart zu Punkt 1 nur diesen Artikel:
"Streichung der Mineralölsteuerrückvergütung
Die Rückvergütung der Mineralölsteuer auf Treibstoff für Landwirte, ÖBB und
Wiener Linien wird ersatzlos gestrichen. Diese Maßnahme bringt insgesamt 80 Mio.
Euro pro Jahr."

Da steht nix von PLB, ZB oder MTB. Ich frage mich nur, was das dem Staat bringen soll, wenn die ÖBB die Rückvergütung nicht mehr bekommen? Es zahlt ja sowieso alles der Staat oder?

lg

[Stephan Rewitzer]

Die Rückvergütung der Mineralölsteuer auf Treibstoff für Landwirte, ÖBB und
Wiener Linien wird ersatzlos gestrichen. Diese Maßnahme bringt insgesamt 80 Mio. Euro pro Jahr."

Da geht es um den STRASSENVerkehr, nicht um die Schiene - das ist eine Aktion um die Strasse erfolgreich zu verteuern!

lg

[Ennstalsportzug]

Die Rückvergütung der Mineralölsteuer auf Treibstoff für Landwirte, ÖBB und
Wiener Linien wird ersatzlos gestrichen. Diese Maßnahme bringt insgesamt 80 Mio. Euro pro Jahr."

Da geht es um den STRASSENVerkehr, nicht um die Schiene - das ist eine Aktion um die Strasse erfolgreich zu verteuern!

lg

Leider falsch. Autobus-Diesel war schon bisher nicht bei der Mineralölsteuer begünstigt. Nur die Wiener Linien hatten eine Befreiung für ihre Flüssiggas-Autobusse.
ARBÖ und ÖAMTC haben sich also voll durch gesetzt, es geht tatsächlich um Diesel für Schienenfahrzeuge und offensichtlich setzt unser Kanzler und Ex Verkehrsminister immer noch Schienenverkehr mit ÖBB gleich.

[Ennstalsportzug]

... Ich frage mich nur, was das dem Staat bringen soll, wenn die ÖBB die Rückvergütung nicht mehr bekommen? Es zahlt ja sowieso alles der Staat oder?

Na was glaubst du, wie weit unsere Politiker denken?

[Stephan Rewitzer]

also wenn das auch den Schienenverkehr betrifft dann hat ein Radioredakteur heute ordentlich danebengelangt, der sprach nämlich explizit davon ...

lg

[Josef]

Agrardiesel war wichtiger finanzieller Beitrag

50 Mio. Euro verlieren die Bauern jährlich durch die Abschaffung der Rückvergütung der Mineralölsteuer, auch Agrardiesel genannt. “Die Situation ist, dass die Pensionsversicherungsbeiträge in den nächsten Jahren deutlich angehoben werden. Und auch die entfallende Rückvergütung der Mineralölsteuer, beides wesentliche und finanzielle Bestandteile der Betriebe, sind einschneidende Maßnahmen“, erklärt Landwirtschaftskammerpräsident Josef Moosbrugger.

Die Abschaffung der Rückvergütung der Mineralölsteuer wird neben den Landwirten auch die heimischen Bahn- und Busunternehmen sowie die Schifffahrt mit jährlich rund 30 Mio. Euro treffen, davon entfallen 15 Mio. Euro auf die ÖBB.

Nachzulesen: http://www.vol.at/sparpaket-bauern-verl ... el/3171169

lg, Josef

[Ennstalsportzug]

Hier eine PM aus erster Hand (Finanzministerium):
- Mineralölsteuer - Begünstigung bei Bussen, Schienenfahrzeugen und
Agrardiesel wird abgeschafft:
Streichung der Steuerbefreiung für im Ortslinienverkehr
eingesetzte Fahrzeuge, der MöSt-Rückvergütung für
Schienenfahrzeuge und für Agrardiesel.
2012: 70 Mio., 2013: 80 Mio., 2014: 80 Mio., 2015 f: 80 Mio.
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_ ... die-zahlen

[GSB]

Und wie ist das in Österreich mit dem Flugverkehr? Ist das Kerosin genauso steuerbefreit wie bei uns?

Dann wäre es eine nochmalige starke Wettbewerbsverzerrung!

Gruß Matthias

[Ennstalsportzug]

Und wie ist das in Österreich mit dem Flugverkehr? Ist das Kerosin genauso steuerbefreit wie bei uns?

Dann wäre es eine nochmalige starke Wettbewerbsverzerrung!

Gruß Matthias

So ist es.

Der gewerbliche Flugverkehr hat auch in Ö eine durch absolut nichts rechtfertigbare vollständige Befreiung von der MÖSt., seit ein paar Jahren auch bei Innlandsflügen. Ausgerechnet diese Begünstigung soll mit dem Sparpaket nicht aufgehoben werden.

[schmalspurfan]

Ich kann euch schon sagen, warum das so ist: Wenn die Fluglinien MÖSt zahlen müssten, dann gäbe es schon lange keine AUA mehr.
Oder das Minus (welches durch MÖSt viel größer wäre), müsste durch irgendwelche anderen Hintertür-Subventionen ausgeglichen werden - im Endeffekt kommt es aufs selbe raus.